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Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Thüringen e.V. gratuliert Mario Voigt zur Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten und betont zentrale Herausforderungen für eine diverse Gesellschaft (12.12.2024)

Der Vielfalt Leben – QueerWeg e. V. gratuliert Mario Voigt zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Der Verein freue sich, dass Thüringen nun wieder eine handlungsfähige Regierung erhält, damit wichtige politische Weichenstellungen vorgenommen werden können.

"Queeres Leben in Thüringen steht am Scheideweg“, erklärt Felizia Möhle, Vorstandsvorsitzende des Vielfalt Leben – QueerWeg e. V. „Die zunehmende Sichtbarkeit und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt gehen einher mit einer zunehmenden Bedrohungslage durch rechtsextremistische Angriffe und Hass gegen queere Menschen." Besonders begrüßt Möhle daher die im Koaltionsvertrag vorgesehen Fortentwicklung und Evaluation des Thüringer Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, sowie die mögliche Aussicht auf eine Verstetigung ihrer Strukturen im Rahmen eines Thüringer Demokratiefördergesetzes: „Dies ist ein wichtiges, notwendiges und mutmachendes Signal, gerade für queere Menschen, die nach den Wahlen 2024 zutiefst beunruhigt sind. Vermehrt haben sich queere Menschen mit Beratungs- und Unterstützungsanfragen an uns gewendet, seitdem der besorgniserregende gesellschaftliche Rechtsruck auch in Thüringen sichtbarer geworden ist,“ stellt Möhle fest.

"Das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt wurde durch Selbstvertretungen queerer Menschen in Thüringen, Aktivist*innen, wissenschaftliche Akteur*innen sowie die Landesantidiskriminierungsstelle der Thüringer Staatskanzlei entwickelt und 2018 verabschiedet. Das Programm war und ist ein zentraler Schritt der politischen Verantwortungsübernahme, um queere Menschen in Thüringen zu unterstützen und zu schützen. Nach sieben Jahren braucht es eine unabhängige wissenschaftliche Evaluation der Umsetzung der Maßnahmen. Denn die bloße Verabschiedung eines Landesprogramms reicht nicht aus. Um das Programm zeitgemäß und zukunftsfähig umzusetzen, ist es essenziell die Etablierung der Maßnahmen des Programms zu bewerten und gegebenenfalls nachzubessern", betont Dr. Janine Dieckmann vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft.

Ein besonders drängendes Anliegen ist nun die umgehende Verabschiedung des Thüringer Landeshaushaltes. „Durch die jährlich sehr späten Haushaltsbeschlüsse fehlen uns zum Jahresende Förderbescheide, auf deren Grundlage wir unsere wichtige Arbeit fortsetzen können. In der Folge müssen wir einen Großteil unserer Angebote zum Jahresende einstellen und können unsere engagierten Fachkräfte nicht weiter beschäftigen. Für queere Menschen fehlen damit in Thüringen wichtige Beratungs-, Bildung- und Begegnungsorte. Hier stehen die Parteien in der Verantwortung, eine nachhaltige Finanzierungsmöglichkeit auch in haushaltsloser Zeit zu schaffen“, erklärt Matthias Gothe vom Vielfalt Leben – QueerWeg e. V.

Mit Sorge sieht der Verein die im Koalitionsvertrag angekündigte Fokussierung auf die Regeln des Rates der deutschen Rechtschreibung beim Sprach- und Schriftgebrauch an den Thüringer Schulen. „Die Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie darf nicht auf Kosten der sprachlichen Anerkennung geschlechtlicher Vielfalt gehen,“ so Marcello Helwig, Referent für Erwachsenenbildung im Queeren Zentrum Erfurt (beim Vvielfalft Leben - Queerweg e.V.). „Geschlechtersensible Sprache ist ein unverzichtbares Mittel, um Vielfalt sichtbar zu machen und anzuerkennen. Ein Verbot würde nicht nur das Diskriminierungsverbot der Thüringer Landesverfassung missachten, sondern auch ein falsches Signal an junge Menschen senden, die es zu sensibilisieren gilt, Vielfalt als Stärke unserer Gesellschaft zu verstehen,“ so Marcello Helwig.

Als Verein, der sich für die Förderung von Akzeptanz und Vielfalt einsetzt, bietet der Verein der neuen Landesregierung eine vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Gemeinsam gilt es, eine offene und gerechte Gesellschaft zu gestalten, in der alle Menschen unabhängig von ihrer geschlechtlichen Identität sowie sexuellen und romantischer Orientierung ein sicheres und wertschätzendes Umfeld vorfinden.