Am vergangenen Dienstag beschloss die Landesregierung die Einrichtung einer Thüringer Antidiskriminierungsstelle, angesiedelt beim Generationenbeauftragten Michael Panse im Sozialministerium. Ministerin Heike Taubert begründete die Notwendigkeit einer solchen Stelle mit dem Ziel, „den Schutz vor Diskriminierung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe noch stärker in das öffentliche Bewusstsein zu bringen.“
Mit einem Änderungsantrag hatten die Koalitionsfraktionen während der Haushaltsberatungen im Landtag für eine finanzielle Ausstattung der Stelle in Höhe von 25.000 Euro gesorgt.
Matthias Gothe vom „Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e.V.“ zeigt sich erfreut über die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle: „Gerade für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen Menschen wird so erstmalig in Thüringen, von offizieller Stelle eine zentrale Anlaufstelle geschaffen. Damit wird dokumentiert, dass auch die Rechte dieser Minderheiten aktiv geschützt werden müssen und gleichzeitig die Arbeit der Vereine und Initiativen aufgewertet.“ Auch sei eine zentrale Antidiskriminierungsstelle wichtig für Opfer von Mehrfachdiskriminierungen, die oftmals weder Kenntnis über ihre Rechte noch über geeignete Anlaufstellen hätten.
Bereits seit zwei Jahren fordert u.a. der Landesfrauenrat die Einrichtung einer solchen Stelle. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens im Gleichstellungsausschuss des Landtages hatte Gothe ebenfalls für einen Beitritt zur „Koalition gegen Diskriminierung“ plädiert. Dabei handelt es sich um eine deutschlandweite Offensive der Bundes-Antidiskriminierungsstelle für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. Nach Angaben Tauberts verfolgt nun auch Thüringen die Absicht, dieser beizutreten.
„Wir werden auch weiter die Arbeit der neu geschaffenen Stelle verfolgen. Besonderen Augenmerk legen wir dabei auf die konkreten Vorhaben sowie auf die Beteiligungsmöglichkeiten für Organisationen und Verbänden. Wir sind gespannt, wie weit dies mit dem gegebenen finanziellen und personellen Rahmen möglich seien wird.“, so Gothe.
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